OskarMaria hat beim nachweihnachtlichen Aufräumen heiße Ware in seinem CD-Regal gefunden. Nein - natürlich kein Schwarzgebranntes oder Raubkopiertes, viel schlimmer. Das Amtsgericht München hatte einst die Verbreitung jener CDs verboten, weil sie nationalsozialistische Symbole enthalten und erließ einen Beschlagnahmebeschluss. Die Rede ist von einem Vierersatz Original-CDs des populären Programms Corel Draw 4.0. In der dazugehörigen Clipartsammlung hatten sich zwei Hitlerbildchen und auch zwei Hakenkreuze befunden. Die Staatsschutzkammer des Münchner Landgerichts erlaubte dann doch den weiteren Verkauf, allerdings mussten deutliche Warnhinweise auf der Verpackung angebracht werden, dass die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in Deutschland unter Strafe gestellt wäre.
Solche Beispiele zeigen: Antifaschismus und Zensur sind selten bei deutschen Gerichten in guten Händen. Formalismen und Kontrollwut beherrschen deren Denken, über Sinn und Zweck gesetzlicher Regelung dagegen wird selten nachgedacht. Die ollen Programm-CDs werden deshalb auch nicht entsorgt, sondern als Demonstrations-Objekt weiter aufbewahrt.
OskarMaria, 06. Januar 2009.

Rechtsanwalt Christian Schertz war wohl vor Weihnachten nicht zu Scherzen aufgelegt. Nach Angaben von Rolf Schälike, Betreiber der bekannten Buskeismus-Seite , erhielt er als Weihnachtspost eine gerichtliche Verfügung, die ihm untersagte, eine Satire zu veröffentlichen. Deren Verbreitung ließ Rechtsanwalt Schertz vom Landgericht Berlin am 23. Dezember 2008 vorläufig verbieten. Über die Gründe kann nur spekuliert werden. Möglich dass Christian Schertz vermutete, dass er mit jenem Anwalt gemeint wäre, den Schälike fiktiv und namenlos vor Fachhochschulstudenten Gemeinheiten über Gutmenschen, Intellektuelle und andere Idealisten austeilen ließ. Bei Buskeismus ist der Beitrag nur noch zensiert zu finden, durch eine Google-Suche im Internet aber immer noch im Original verfügbar.
Rolf Schälike schreibt, dass er in den letzten Monaten neun einstweilige Verfügungen  von Anwalt Schertz oder seiner Kanzlei erhalten hätte. Da fragt sich, ob der Anwalt lediglich kritische Berichterstattung über seine Tätigkeit aus dem Internet klagen will? Und ob er damit in die Fußstapfen anderer Juristen wie Neuber oder Gravenreuth treten will, die auch meinten, ihre Kritiker mit einer Vielzahl von Prozessen überziehen zu müssen.
OskarMaria, 30.12.2008

Dr. Ulrich Brosa muss sich wegen angeblichen Meineids am morgigen Freitag vor dem Landgericht in Marburg verteidigen. Der Mann hat neonazistische Umtriebe in der ländlichen Region rund um Marburg offen gelegt und sah sich mehrfach derber Angriffe rechtsradikaler Schläger ausgesetzt. Als er deren Unterstützung durch Behörden und Politik rügte, legte er sich mit der örtlichen Provinzjustiz an. Die reagiert beleidigt und kartet seither nach. Und überzieht den Physiker mit zahlreichen Sanktionen. Seine Webseite wurde gesperrt, nach einer Hausdurchsuchung wurde er wie ein Schwerverbrecher in Handschellen abgeführt und zahlreiche Prozesse gegen ihn angestrengt. Das absurdeste Verfahren von allen geht morgen vor das Landgericht und will aus dem Opfer Dr. Brosa einen Täter machen.
OskarMaria, 19.07.2007.

Manuel & Andreas S. aus Büttelborn müssten eigentlich genug Geld verdient haben, um ihre Computerspiele selbst zu bezahlen. Sind sie doch Meister der Internet-Fallenstellerei. Früher waren es Dialer, heute überziehen sie das Netz mit Seiten wie hausaufgaben-heute.com, die mit hohen Preisen und klandestinen Preisangaben versuchen, unachtsamen Internetbenutzern das Geld aus der Tasche zu ziehen.
Bei einer Firmendurchsuchung im Jahr 2004 wurde ein Rechner beschlagnahmt, auf dem sich ein Computerspiel befand, das nach Meinung der Staatsanwaltschaft illegal beschafft worden wäre. Im Juni 2007 kam es deshalb beim Amtsgericht im hessischen Groß Gerau zum Prozess. Beschuldigt wurde der ältere der beiden Brüder. Zeuge war ein Hamburger Sachverständiger, Verteidiger ein Münchner Anwalt. Der Angeklagte wurde freigesprochen, weil nicht klar war, wer letztlich das Spiel auf dem Rechner installiert hatte. Das Darmstädter Echo berichtete .
OskarMaria, 06. Juli 2007

OskarMaria hätte nur ein Thema, könnte der geneigte Leser meinen. Nämlich Peinliches über Gulli auszuplaudern. Denn nach zwei Beiträgen in Folge über jenen Forenbetreiber aus Bochum, kommt dann in den nächsten Tagen auch noch eine Folge III hinzu.
Bereits am 31. März 2006 hatte der Autor den Geschäftsführer der Fa. Fliks über diverse Porno-Domains informiert, die er der Firma zuordnete und um Stellungnahme gebeten. Es gab keine Rückantwort und der Autor hatte danach keine Zeit, sich des Themas anzunehmen. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben – die Öffentlichkeit hat schließlich ein Recht darauf, über die Geschäftsmethoden eines umstrittenen Forenbetreibers informiert zu werden. Übrigens: Gulli nahm unseren ersten Bericht zum Anlass, einige der angesprochenen Porno-Domains schnell auf eine Briefkasten-Firma auf Virgin Islands zu übertragen. Ob das dem angeknacksten Image hilft?
OskarMaria, 04. Juli 2007.

Fast wäre es untergegangen. Immer schneller vergeht die Internet-Zeit und selten noch erlaubt man sich einen Blick zurück. Ein solcher auf das Skatsboard hat uns verraten, dass nach Skatshengst, Loddarnewyork, jupp11, um die wichtigsten zu nennen, Ben-99 sich dort einen Administrator-Stuhl neben Bandwurm erobert hat. Nach einem notdürftig als Vertrauensfrage etikettierten Machtkampf ist er damit wieder auf einem Platz angekommen, den er schon mehrere Male in mehreren Foren innehatte und jedesmal über kurz oder lang verlor – immer gefolgt von seitenlangen Nachbetrachtungen mit den jeweiligen Ex-Kollegen. Wir schauen nach vorn und wollen dem einstigen Mitschöpfer unseres eigenen Projektes etwas verspätet gutes Gelingen an seiner derzeitigen Wirkungsstätte wünschen. Nach verschiedenen administrativen und personellen Amokläufen Bandwurms kann eigentlich alles nur besser werden.
Eddy, 26. Juni 2007

Kurznachrichten & Personalien

Menschen als Soldaten untauglich

Dmitri Ostaptschuk, Leiter der russischen Staatsfirma 766UPTK, zeigt sich als Menschenfreund und erklärt die Vorzüge von Kampfrobotern.
"Die Reproduktion eines menschlichen Soldaten dauere knapp 20 Jahre, darunter neun Monate im Mutterleib, 18 Wachstumsjahre und mindestens ein Jahr Gefechtsausbildung. Das ist unverzeihlich lang, wenn die Kriegsverluste groß sind.
Um einen ausgefallenen Kampfroboter zu ersetzen, braucht man nur zwei Monate – und das in der Friedenszeit. Im Krieg würde diese Zeit sogar auf wenige Tage gekürzt werden – entsprechende Technologien sind bereits erprobt worden.
Jeder Soldat, auch wenn er in der Ausbildung sehr gut war, wird in einem echten Kampf vom Selbsterhaltungstrieb gepackt, wodurch er völlig seine Gefechtsfähigkeit verlieren kann. Roboter haben dieses Problem nicht."

Abgesehen davon, dass man in einer Welt nicht leben möchte, in der Kampfroboter Menschen abschlachten, entlarvt den Mann dessen Sprache. Der Mensch wird zum Material, wird entmenschlicht und als untauglich disqualifiziert. Das kennt man aus der Geschichte in der despotische Herrscher die Menschen in tauglich und untauglich sortierten. Und die Untauglichen in KZs oder Gulags entsorgten.
OM 30.11.17

Siemens und das russische Geisterkraftwerk Taman

Der ukrainische Militärblogger Dmytro Tymchuk war einer der wenigen verlässlichen Autoren in der heißen Phase des russischen Krieges gegen die Ostukraine. Der Mann ist heute Parlamentsabgeordneter. Wenn seine aktuellen Ausführungen zu jenen Siemens-Turbinen stimmen, dann ist jenes Kraftwerk in Taman, an das jene Siemens Turbinen geliefert wurden, nichts als eine Schimäre. Von Russland in die Welt gesetzt, damit man mit den Bauteilen ungehindert  ein Kraftwerk auf der Krim ausrüsten kann. Nach seinen Aussagen hätte das Siemens wissen müssen. Das dürfte sich für Siemens noch zu einem großen Problem aufbauen.

OM, 26.07.2017

Minderheitenschutz

Donald Trump, frisch gewählter Präsident der USA, genießt als Rechtspopulist Minderheitenschutz. Den gewährt ihm zumindest das amerikanische Wahlsystem. Denn nach einer aktuellen, aber noch nicht vollständigen Auszählung der Wählerstimmen bekam die unterlegene Kandidatin Hillary Clinton etwa eine Million mehr Wählerstimmen als der Trumpinator. Der Grund ist das dortige Wahlsystem, das über das System der Wahlmänner die Wähler kleinerer Staaten etwas bevorzugt. Das Lamentieren ob solcher Ungerechtigkeiten hilft jedoch nichts - der Mann ist rechtmäßig gewählt.

OM, 16.11.2016

Nachtrag: Inzwischen ist der Vorsprung von Clinton weiter angewachsen. Während Trump nur 62,2 Millionen Wählerstimmen erreicht hat, kommt Clinton inzwischen auf 64,2 Millionen - also zwei Millionen Stimmen mehr. Das ändert aber am Wahlergebnis nichts.

OM, 23.11.2016

Von oben legitimierte Korruption

Micheil Saakaschwili, Gouverneur der Region Odessa/Ukraine, ist von seinem Amt zurückgetreten. Sein Rücktritt ist eine direkte Kritik am ukrainischen Präsidenten  Poroschenko, dem er vorwirft,  zwei korrupte Clans in der Region zu unterstützen. Saakaschwili war bis 2012 Präsident von Georgien, kämpfte dort erfolgreich gegen Korruption. Inzwischen wird gegen den Mann in Georgien wegen Amtsmißbrauch ermittelt und ein Haftbefehl gegen ihn erlassen. Die EU hält dieses Vorgehen für politisch motiviert.
OM, 07.11.2016

Jedem Kalle eine Rolex

Karl-Heinz „Kalle“ Rummenigge soll dieses Jahr bei der Einreise nach Deutschland zwei Luxusuhren im Wert von ca. 100.000 € ins Land geschmuggelt haben. Das Amtsgericht Landshut habe deshalb einen  hohen Strafbefehl erlassen, meldet Focus vor wenigen Tagen. Diese Nachricht konnte man quer durchs Boulevard lesen, wäre also keine Notiz wert. Rummenigge war aus Katar gekommen & hatte in offiziellem Auftrag dort ein Stadion für die Fußball-WM 2022 besichtigt. Angeblich hätte ein Freund ihm die Uhren geschenkt. Da stellt sich doch automatisch die Frage, was war das für ein guter Freund? War es vielleicht ein Geschenk, um die umstrittene Vergabe der WM in den Wüstenstaat etwas akzeptierter zu machen? Wurden damit evtl. deutsche Fußball-Funktionäre geschmiert oder bestochen? Da schweigt das Boulevard & Rummenigge sowieso. OskarMaria, 24.09.2012

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